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TK Infrastruktur

Vom Antrag bis zur Mitbenutzung

Hier stellen wir Ihnen die 4 Abschnitte einzeln vor.

Die einzelnen Prüfungen und Verträge untergliedern sich in die folgenden 4 Abschnitte, die wir Ihnen hier kurz skizzieren möchten.

Die jeweiligen Verträge werden auf Basis des jeweils vorangehenden Vertrages geschlossen und sind Bestandteil des darauf aufbauenden Vertrages.

Vorprüfung: Verfügbarkeitsmitteilung

Nach Eingang der vollständigen und unterzeichneten Antragsunterlagen führt die DB Netz AG eine Vorprüfung durch. Im Rahmen dieser Vorprüfung wird zunächst die grundsätzliche Verfügbarkeit von Glasfasern bzw. das Vorhandensein eines Kabelführungssystems auf der angefragten Relation festgestellt. Für die Kosten der Vorprüfung und der Antragsbearbeitung hat der Antragsteller eine Prüfungspauschale gemäß der gültigen Entgelttabelle zu zahlen. Diese Kosten sind unabhängig davon, ob eine Mitnutzung zustande kommt. Nach Abschluss der Vorprüfung teilt die zuständige Stelle der DB Netz AG dem Antragsteller das Ergebnis der Vorprüfung mit. Dieser hat zwei Wochen Zeit mitzuteilen, ob und in welchem Rahmen er an der Mitbenutzung noch Interesse hat.

Leistungsphasen 1 - 4 HOAI: Vorvertrag

Nach fristgerechtem Erhalt der Mitteilung übersendet die DB Netz AG dem Antragsteller ein Angebot eines Vorvertrages über die weitere Planung und Mitbenutzung bis einschließlich der Leistungsphase 4 (Genehmigungsphase)-, sowie einen Kostenvoranschlag für die Durchführung der Leistungsphasen 1-4 HOAI. Der Antragsteller hat nun die Möglichkeit den Vertrag innerhalb von vier Wochen nach Zugang des Vertragsangebotes dieses gegenzuzeichnen und fristgerecht an die im Vorvertrag benannte Stelle zurück zusenden. Der Vorvertrag regelt die weitere Planung der Mitnutzung bis einschließlich der Genehmigungsplanung sowie die Übernahme der hierfür der DB Netz AG entstehenden Kosten. Gegenstand des Vorvertrags ist die Planung einer Mitbenutzung auf der beantragten Relation.

Leistungsphase 5 -9 HOAI: Realisierungsvertrag

Über die weiteren Leistungsphasen nach der Genehmigungsplanung und die Bauausführung bis zur Abnahme der Bauarbeiten ist ein gesonderter Realisierungsvertrag abzuschließen. Dieser Vertrag enthält die Regelungen zur Erstellung der Ausführungsplanung über die Abwicklung des Bauvorhabens bis zur Abnahme der Baumaßnahme durch die DB Netz AG.

Die Mitbenutzung: Telekommunikationsinfrastrukturnutzungsvertrag (TK- INV)

Voraussetzung für die Gestattung der Mitbenutzung ist der Abschluss eines TK-Infrastrukturnutzungsvertrags (TK-INV).

Näheres zu den einzelnen Leistungsphasen entnehmen Sie bitte den Nutzungsbedingungen für die Mitbenutzung nach § 77 eTKG, welche wir ebenfalls auf der Homepage für Sie veröffentlicht haben.