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Europäische Gesetzgebung

Interoperabilität fördert den Ausbau von ETCS

Rechtliche Grundlagen und Regelungen zur Einführung von ETCS auf dem Schienennetz der DB Netz AG.

Europäische Gesetzgebung
Die europaweite Einführung von ETCS beruht auf Vorgaben und Gesetzen der EU, die von den Mitgliedstaaten in ihre nationale Gesetzgebung übernommen wurden. Die EU hat die Verpflichtung zum Einsatz von ETCS auf dem transeuropäischen Eisenbahnnetz für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnnetz mit der Richtlinie „96/48/EG“ und für das konventionelle transeuropäische Eisenbahnnetz mit der Richtlinie „2001/16/EG“ vorgegeben. Beide Richtlinien wurden mehrfach überarbeitet, in der Interoperabilitätsrichtlinie „2008/57/EG“ zusammengefasst und schließlich um die Richtlinie „2013/9/EU über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft“ erweitert.

Die TSI ZZS „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ beschreibt das Zugbeeinflussungssystem ETCS, macht Angaben zur Spezifikation SRS, den Schnittstellen zur Technik (fahrzeug- und streckenseitig) und allen für die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) wichtigen Informationen. Sie definiert auch die Schnittstellen zwischen dem fahrzeugseitigen Klasse-A-System und dem speziellen Übertragungsmodul (Specific Transmission Module = STM) auf streckenseitige Klasse-B-Systeme. Sie verpflichtet, bei Neu- und großen Umbaumaßnahmen auf dem Streckennetz das neue Zugbeeinflussungssystem ETCS einzusetzen. Zudem gibt sie Termine für die ETCS-Streckenausrüstung sog. ETCS-Korridore und der zugehörigen Terminals vor, wo und bis wann bestimmte Strecken mit ETCS ausgerüstet werden müssen.

Die Umsetzung der EU-Regularien in nationales Recht erfolgte durch die Transeuropäische Eisenbahn Interoperabilitätsverordnung (TEIV). Sie regelt unter anderem die Bedingungen für die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen des ETCS in der Bundesrepublik.

Die Verwaltungsvorschrift für die Verfahrensweise bei der Inbetriebnahme struktureller Teilsysteme (VV IST) des Eisenbahn- Bundesamtes (EBA) gilt für den Bereich ortsfester Anlagen und dient der Konkretisierung der TEIV. Sie erläutert das Verfahren zur Erlangung der IBN-Genehmigung und die Einstufung von Maßnahmen, die als Großvorhaben einzustufen sind (umfangreiche Erneuerungen oder Umrüstungen). Für die Fahrzeuge gilt sinngemäß die Verwaltungsvorschrift für die Genehmigung zur Inbetriebnahme von Eisenbahnfahrzeugen (VV IBG) gemäß §§ 6 ff TEIV.

Was bedeutet dies?
Infrastrukturseitig wird ETCS bei umfangreichen Änderungen sowie Leistungserhöhungen im TEN-Netz und bei Neubau der LST gefordert. Es ist weiterhin erlaubt, Klasse-B-Zugbeeinflussungssysteme parallel zu ETCS zu betreiben. Bei Leistungssteigerungen ist ETCS zu installieren.