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Rahmenvertrag

Rahmenvertrag

Hier finden Sie eine Zusammenstellung der Musterrahmenverträge, Anlagen, Formulare und Leitfäden.

Änderung zum 01.12.2016

Die DB Netz AG informiert Sie hier über eine Änderung zum 01.12.2016 

Zum 01.12.2016 werden die gesetzlichen Regelungen zur Vergabe von Rahmenverträgen sowie deren Wirkung durch die "Durchführungsverordnung EU 2016/545 der Kommission vom 07.April 2016 über Verfahren und Kriterien in Bezug auf Rahmenverträge für die Zuweisung von Fahrwegkapazität" geändert.

Die DB Netz AG wird vor diesem Hintergrund ab dem 01.12.2016 bis auf weiteres von der Möglichkeit Rahmenverträge abzuschließen keinen Gebrauch mehr machen und prüfen, ob und inwiefern die Regelungen der Durchführungsverordnung durch eine künftige Anpassung der SNB umgesetzt werden könnten.

Rahmenvertragsanmeldungen, die nach dem 15.09.2016 bei der DB Netz AG eingehen, können nicht mehr in der Regelbearbeitungszeit nach Ziffer 4.4.4.2 lit. b) der SNB bearbeitet werden; ein Abschluss entsprechender Rahmenverträge ist vor dem 01.12.2016 insofern voraussichtlich nicht mehr möglich. 

Anmeldungen von Rahmenverträgen

Das Eisenbahnrecht sieht die Möglichkeit des Abschlusses von Rahmenverträgen vor. Damit können Vereinbarungen über die Nutzung von Schienenwegkapazität für einen längeren Zeitraum als eine Netzfahrplanperiode geschlossen werden. 

Die dritte Rahmenfahrplanperiode umfasst die Netzfahrplanperioden 2016 bis 2020. Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie alle anderen Zugangsberechtigten (ZB) können zur Anmeldung vorgesehene Kapazitäten rahmenvertraglich auf der Grundlage des hier zum Download eingestellten „Rahmenvertragsmusters“ absichern. Der Musterrahmenvertrag ist Bestandteil der SNB (Anlage 4.4.A).

Darüber hinaus können Eisenbahnverkehrsunternehmen und alle anderen ZB, die bereits Rahmenverträge abgeschlossen haben, diese Rahmenverträge gem. § 4 Muster-Rahmenvertrag ändern.

Der Abschluss neuer bzw. die Änderung oder auch außerordentliche Kündigung bestehender Rahmenverträge muss vorbehaltlich etwaiger behördlicher oder gerichtlicher Verfahren grundsätzlich spätestens bis zum Ablauf der Trassenanmeldefrist des Netzfahrplanes erfolgt sein, sofern die Wirkung zum jeweiligen Netzfahrplan erlangt werden soll. Nähere Details zu den Anmeldungen und Fristen enthalten die Abschnitte 4.2 und 4.4 der Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG, die Sie über den nebenstehenden Link einsehen können.

Zu bestehenden Rahmenverträgen, die bis einschließlich 15.04.2014 abgeschlossen wurden und über das Ende der Netzfahrplanperiode 2015 hinaus fortbestehen, finden Sie unter dem nebenstehenden Link „Verwandte Themen“ die hierfür weiterhin geltenden Unterlagen und Informationen.