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Nutzungsbedingungen

Regelwerke

Hier finden Sie alle notwendigen Informationen zu den betrieblich-technischen Regelwerken der DB Netz AG und andere Regelwerksthemen.

Zu den betrieblich-technischen Regelwerken zählt die DB Netz AG alle Regelwerke und Module, welche verbindlich geltende Bestimmungen für die Nutzung ihrer Eisenbahninfrastruktur enthalten.

Informationen über aktuelle Bezugspreise gedruckter Exemplare sind bei der DB Kommunikationstechnik GmbH erhältlich. Darüber hinaus besteht dort auch die Möglichkeit, sich in den kostenpflichtigen Verteiler der DB Kommunikationstechnik GmbH für die Aktualisierung der Regelwerke aufnehmen zu lassen. Mit der Aufnahme in diesen Verteiler werden dem ZB oder dem einbezogenen EVU ohne weitere Anforderung die ggf. erscheinenden Berichtigungen/Bekanntgaben der Regelwerke übersandt. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie unter dem Link "Kontakt".

Eine Zusammenstellung des betrieblich-technischen Regelwerks der DB Netz AG stellen wir Ihnen als Anlage 2.4.3 der Schienennetz-Benutzungsbedingungen (SNB) und als Anlage 4.2.B der Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen der DB Netz AG zur Verfügung. Die entsprechenden Anlagen haben wir ihnen rechts im Downloadbereich dieser Internetseite zur Verfügung gestellt.

Die DB Netz AG hat mit der Bundesnetzagentur (BNetzA) eine Einigung über das seit 2009 geführte Verfahren zum betrieblich-technischen Regelwerk (BTR) erzielt. Demnach gilt das BTR mit Wirkung ab dem 17. März 2014 wieder als Bestandteil der Schienennetz-Benutzungsbedingungen (SNB) und der Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen (NBS). Gleiches gilt für die grenzüberschreitende Bahnstrecken.

Es wurde Einigkeit darüber erzielt, dass beim BTR – insbesondere vor dem Hintergrund vielfach sicherheitsrelevanter Inhalte – Bedarf für einen teils vom Regellauf der SNB und NBS abweichenden Änderungsprozess besteht. In der Regel werden daher die von der DB Netz AG beabsichtigten Änderungen des BTR zwischen Dezember und Juni für sämtliche Zugangsberechtigten zur Stellungnahme veröffentlicht. Es können mehrere Stellungnahmeverfahren pro Jahr stattfinden, pro Richtlinie jedoch nur eines. Die endgültige Veröffentlichung ist – wie bislang – im Dezember desselben Jahres vorgesehen.

Bei umfangreichen Änderungen des BTR werden die beabsichtigten Änderungen bis April zur Stellungnahme und im Oktober desselben Jahres endgültig veröffentlicht. Die Änderungen treten jeweils im April des Folgejahres in Kraft und finden Anwendung entweder zum April oder zum kleinen bzw. großen Fahrplanwechsel im Juni oder Dezember des auf die Mitteilung folgenden Jahres.

Kurzfristig notwendige Änderungen, z.B. auf Grund von bindenden Vorgaben des Gesetzes bzw. von Bescheiden, sind nach wie vor auch abweichend von den oben dargestellten Zeitläufen möglich.

Über anstehende Änderungen oder die Möglichkeit Stellung zu geplanten Änderungen nehmen zu können, wird die DB Netz AG alle Zugangsberechtigten in schriftlicher oder elektronischer Form informieren. 

Unter dem Navigationspunkt "Aktuelle Stellungnahmeverfahren" finden Sie alle entsprechenden Veröffentlichungen.

Auf der Internetseite "Ausnahmen" stellen wir Ihnen alle verbindlich zu beachtenden Änderungen zum aktuell gültigem betrieblich-technischen Regelwerk zum Download zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um Regelungen, welche außerhalb des Änderungsprozesses von betrieblich-technischen Regelwerken eingeführt werden müssen. Ausnahmegenehmigungen zu den betrieblich-technischen Regelwerken werden grundsätzlich nur in folgenden Fällen herausgegeben, wenn:

  • im Rahmen der Sicherheitsverantwortung der DB Netz AG Fehler im Regelwerk oder System unaufschiebbar korrigiert werden müssen,
  • rechtskräftige Urteile bzw. bestandskräftige Bescheide der Aufsichtsbehörde(n) umgesetzt werden müssen,
  • bindende Vorgabe aus Gesetzen oder Verordnungen (inkl. TSI) zu erfüllen sind.

Die im Rahmen von Ausnahmegenehmigungen herausgegebenen Regelungen werden grundsätzlich zu einem späteren Zeitpunkt in das jeweilige betrieblich-technische Regelwerk überführt.

Auf unserer Internetseite "Vorinformation unterjährige Änderungen" geben wir Ihnen einen Überblick über beabsichtigte inhaltliche Schwerpunkte und deren terminliche Umsetzung zukünftig geplanter Aktualisierungen des betrieblich-technischen Regelwerks. Diese Vorschau soll Ihnen als Vorabinformation für Ihre internen Planungen dienen, steht aber noch unter dem Vorbehalt möglicher Änderungen, welche sich auf Grund von Abstimmungen im Rahmen der Aktualisierungen des entsprechenden Regelwerks sowie von technischen und gesetzlichen Vorgaben, ergeben können.


Hier finden Sie eine Zusammenstellung der archivierten Regeln für die Richtlinie 408.81-89 und 408.91-99.

Alle Regeln der bisherigen Richtlinie 408.01 – 09 B 11/10A sowie 408.11 - 19 B 9, welche interne Prozesse von Eisenbahnverkehrsunternehmen beschreiben, werden als archivierte Regeln in die Modulgruppen

  • Archivierte Regeln; Modulgruppen 408.81 - 89 und
  • Archivierte Regeln; Modulgruppen 408.91 – 99

überführt. Die Inhalte der beiden Modulgruppen sind ab 13.12.2015 nicht mehr netzzugangsrelevant, werden aber als anerkannte Regeln der Technik bis auf weiteres vorgehalten. Die Eisenbahnverkehrsunternehmen sollten beachten, dass diese EVU-Regeln daher nicht ohne weiteres ersatzlos entfallen können, und müssen die Regeln, die sie übernehmen, in eine für das von ihnen eingesetzte Personal geeignete Darstellung überführen.

Die genannten Richtlinien haben wir in einer Anlage zusammengestellt. 


Hier erhalten Sie eine Zusammenstellung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) internen Regeln der Fahrdienstvorschrift Richtlinie 408.

Die EIU internen Regeln werden zum Überblick über das Gesamtsystem Bahn bis auf weiteres veröffentlicht. Die Veröffentlichung berechtigt nicht zur Nutzung der Inhalte als eigenes Regelwerk. Die internen Regeln des Eisenbahninfrastrukturunternehmens DB Netz AG sind

  • Fahrdienstvorschrift; Richtlinien 408.01 - 06 und
  • Fahrdienstvorschrift; Richtlinien 408.11 - 16.

Die genannten Richtlinien haben wir in einer Anlage zusammengestellt.