Datenschutzhinweis

Datenschutz

Artikel: Datenschutzhinweis

Stand: Juni 2023

Eine Nutzung unserer Internetseiten ist grundsätzlich ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern Sie besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchten, kann jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage (z. B. die Durchführung einer vertraglichen Vereinbarung), bitten wir Sie um Ihre Einwilligung.

Mit diesem Hinweis  informieren wir Sie darüber, welche Daten wir von Ihnen erheben, wie wir sie nutzen und wie Sie der Datennutzung widersprechen können.

1. Verantwortlicher und Kontakt

Die DB Netz AG, Adam-Riese-Straße 11-13, 60327 Frankfurt am Main erhebt und verarbeitet Ihre Daten als Verantwortlicher.

Die bestellte Datenschutzbeauftragte ist Frau Dr. Marein Müller.

Sollten Sie Fragen oder Anregungen zum Datenschutz auf der Internetseite der DB Netz AG haben, so kontaktieren Sie bitte:

DB Netz AG 
Vertrieb und Kommunikation 
Adam-Riese-Straße 11-13
60327 Frankfurt am Main

Email: Datenschutz.DBNetz@deutschebahn.com

2. Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlage der Datenerhebung

Wir erheben und verarbeiten Ihre Daten ausschließlich zu bestimmten Zwecken. Diese können sich aus technischen Notwendigkeiten, vertraglichen Erfordernissen oder ausdrücklichen Nutzerwünschen ergeben.

Aus technischen Gründen müssen beim Besuch der Internetseite der DB Netz AG bestimmte Daten erhoben und gespeichert werden wie z.B. das Datum und die Dauer des Besuchs, die genutzten Webseiten, die Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystemtyps sowie die Webseite, von der aus Sie uns besuchen.

Dies betrifft im Einzelnen:

   a. Anmeldefomular zur Verkehrssicherungspflicht an Schienenwegen:

Wenn Sie das Formular für die regionale Kontaktaufnahme nutzen, werden folgende Pflichtangaben erhoben:

E-Mail-Adresse, Vorname, Nachname, Straße, Hausnummer, PLZ, Stadt, Strecke, Gemarkung, Flurstück

Beim Absenden des Kontaktformulars werden die Daten an die zuständige Region der DB Fahrwegdienste GmbH übermittelt. Zudem werden die übermittelten Daten in einer internen Datenbank gespeichert.

   b. Newsletter und Kundenmagazin (NetzWelt):

Melden Sie sich zu einem Newsletter von uns an, werden folgende Pflichtangaben erhoben:

E-Mail-Adresse, Vorname, Nachname

Bei der Anmeldung zu einem Newsletter speichern wir die vom Internet-Service-Provider (ISP) vergebene IP-Adresse Ihres zum Zeitpunkt der Anmeldung verwendeten Computersystems sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung. Die Erhebung dieser Daten ist erforderlich, um den (möglichen) Missbrauch der E-Mail-Adresse einer betroffenen Person zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können und dient deshalb unserer rechtlichen Absicherung.

Sie können sich jederzeit vom Bezug eines Newsletters wieder abmelden, indem Sie den Abmelde-Link unten in Ihrem Newsletter anklicken.

Sofern Sie der werblichen Nutzung Ihrer Daten widersprechen, werden Ihre Daten nur anonymisiert zu statistischen Auswertungszwecken genutzt.

   c. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung (Erlaubnistatbestände nach Art. 6 DSGVO):

Art. 6 I lit. a DSGVO dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, 
bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen.

Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei 
die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall 
ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder 
Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DSGVO. Gleiches gilt für 
solche Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zu unseren Produkten oder Leistungen.

Unterliegt unser Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung, durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DSGVO.

In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um 
lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu 
schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unserem Betrieb verletzt werden 
würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige 
Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. 
Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DSGVO beruhen. 

Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, basieren 
auf Art. 6 I lit. f DSGVO, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns 
insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt 
wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, 
wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).

3. Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, in denen personenbezogene Daten gespeichert werden können. Die Cookies können beim Aufruf einer Seite an diese übermittelt werden und ermöglichen somit eine Zuordnung des Nutzers. Cookies helfen dabei, die Nutzung von Internetseiten für die Nutzer zu vereinfachen. 

Wir unterscheiden zwischen Cookies, die für die technischen Funktionen der Webseite zwingend erforderlich sind und solchen Cookies, die für die technische Funktion der Webseite nicht zwingend erforderlich sind.

Wir wollen Ihnen die Möglichkeit zu einer informierten Entscheidung für oder gegen den Einsatz von Cookies geben, die für die technischen Funktionen der Webseite nicht zwingend erforderlich sind.

Die Nutzung der Internetseite der DB Netz AG ist generell ohne Cookies, die nicht technischen Zwecken dienen, möglich. Sie können also in Ihrem Browser die Nachverfolgbarkeit durch Cookies verhindern (Do-not-track, Tracking-Protection-List) bzw. das Speichern von Drittanbietercookies untersagen.

Außerdem empfehlen wir, eine regelmäßige Kontrolle der gespeicherten Cookies vorzunehmen, sofern diese nicht ausdrücklich gewünscht sind.

Bitte beachten Sie: Bei Löschung aller Cookies werden auch etwaige gesetzte Widerspruchscookies (Opt-Out-Cookies) gelöscht, sodass Sie etwaige erklärte Widersprüche erneut ausüben müssten.


4. Weitergabe der Daten

Für die Vertragsabwicklung ist in der Regel die Einschaltung weisungsabhängiger Auftragsverarbeiter erforderlich, wie z. B. von Rechenzentrumsbetreibern, Druck- oder Versanddienstleistende oder sonstigen  an der Vertragserfüllung Beteiligten.

Externe Dienstleistende, die für uns im Auftrag Daten verarbeiten, werden von uns sorgfältig ausgewählt und vertraglich streng verpflichtet. Die Dienstleistende arbeiten nach unserer Weisung, was durch strenge vertragliche Regelungen, durch technische und organisatorische Maßnahmen und durch ergänzende Kontrollen sichergestellt wird.

Eine Übermittlung Ihrer Daten erfolgt im Übrigen nur, wenn Sie uns dazu eine ausdrückliche Einwilligung erteilt haben oder aufgrund einer gesetzlichen Regelung.

Übermittlung in Drittstaaten

Sofern wir Daten in einem Drittland, also außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) verarbeiten oder eine Verarbeitung im Rahmen der Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter oder der Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an andere Personen, Stellen oder Unternehmen stattfindet, erfolgt dies nur im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben. Vorbehaltlich einer ausdrücklichen Einwilligung oder einer vertraglich oder gesetzlich erforderlichen Übermittlung, verarbeiten oder lassen wir die Daten nur in Drittländern mit einem anerkannten Datenschutzniveau, einer vertraglichen Verpflichtung durch sogenannte EU Standardschutzklauseln, Datenschutzvorschriften gem. Art. 44 - 49 DSGVO verarbeiten.


5. Dauer der Speicherung

Wir speichern Ihre Daten nur so lange, wie sie für die Erfüllung des Zwecks, zu dem sie erhoben wurden (bspw. im Rahmen eines Vertragsverhältnisses), erforderlich sind oder sofern dies gesetzlich vorgesehen ist. So speichern wir im Rahmen eines Vertragsverhältnisses Ihre Daten mindestens bis zur vollständigen Beendigung des Vertrages. Anschließend werden die Daten für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen aufbewahrt.

6. Betroffenenrechte
  • Sie können Auskunft darüber verlangen, welche Daten über Sie gespeichert sind.
  • Sie können Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Bearbeitung (Sperrung) ihrer personenbezogenen Daten verlangen, solange dies gesetzlich zulässig und im Rahmen eines bestehenden Vertragsverhältnisses möglich ist.
  • Sie haben das Recht, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einzulegen. Die für die DB Netz AG zuständige Aufsichtsbehörde ist der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Postfach 3163, 65021 Wiesbaden.
  • Sie haben das Recht auf Übertragbarkeit derjenigen Daten, die Sie uns auf der Basis einer Einwilligung oder eines Vertrages bereitgestellt haben (Datenübertragbarkeit).
  • Wenn Sie uns eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese jederzeit auf demselben Wege widerrufen, auf dem Sie sie erteilt haben. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
  • Sie können der Datenverarbeitung aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, widersprechen, wenn die Datenverarbeitung aufgrund unserer berechtigten Interessen erfolgt oder für die Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe erforderlich ist.
  • Sie können der werblichen Ansprache jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen (Werbewiderspruch).

Für die Ausübung Ihrer Rechte reicht ein Schreiben auf dem Postweg an 

DB Netz AG 
Adam-Riese-Straße 11-13
60327 Frankfurt am Main

oder per E-Mail an Datenschutz.DBNetz@deutschebahn.com.

Die Kontaktadressen zur Ausübung Ihrer Rechte im Zusammenhang mit der Nutzung der ElBA-App
bzw. zur Aufzeichnung von Testdaten für die Entwicklung finden Sie unter Nr. 8 bzw. Nr. 9 dieses Datenschutzhinweises.

7. Änderung des Datenschutzhinweises

DB Netz AG behält sich das Recht vor, diesen Datenschutzhinweis zu verändern oder anzupassen, 
soweit die fortlaufende technische Weiterentwicklung im Bereich IT und Internet oder eine geänderte Rechtslage dies bedingt. Daher empfehlen wir, den Datenschutzhinweis in regelmäßigen Abständen zur Kenntnis zu nehmen.

8. Besondere Datenschutzhinweise Elektronischer Befähigungsausweis (EIBA)

  a. Kontakt:

Die unter Nr. 1 dieses Datenschutzhinweises angegebene Anschrift bzw. E-Mail-Adresse steht Ihnen auch bei Fragen oder Anregungen zum Datenschutz der ElBa mobile App der DB Netz AG zur Verfügung.

  b. Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlage der Datenerhebung:

Aus technischen Gründen müssen auch bei der Nutzung der ElBa mobile App bestimmte Daten 
erhoben und gespeichert werden wie z.B. das Datum und die Dauer des Besuchs, die genutzten 
Webseiten, die Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystemtyps sowie die 
Webseite, von der aus Sie uns besuchen.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, werden die Personengruppen 
Sicherungsposten & Sicherungsaufsicht mit ihrer Qualifikation in einer Datenbank erfasst. Auf dieser 
Basis wird ein elektronischer Befähigungsausweis als QR-Code erstellt. 

Zur Erfüllung eines Vertrages benötigen wir von Ihnen personenbezogene Daten, die u.a. im QR-Code 
hinterlegt sind. 

  • Anmeldename 
  • Vorname 
  • Nachname 
  • Geburtsdatum 
  • Adressdaten (geschäftlich) 
  • Kontaktdaten (geschäftlich) 
  • Qualifikationsdaten 
  • Rolle 
  • Einsatzdaten 
  • Personalausweisnummer 
  • Foto 
  • Eignungsdaten

Registrieren bei ElBa mobile App

Um ein Kundenkonto auf ElBa mobile App anzulegen, werden die folgenden Pflichtangaben erhoben. 
Ohne Angabe dieser Daten kann kein persönliches Konto erstellt werden.

  • Vor- und Nachname
  • E-Mail-Adresse

Wir speichern Ihre Anmeldedaten in Ihrem Benutzerkonto.

   c. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung 

Damit die ElBA mobile App funktioniert, muss sie Daten speichern und übertragen können. Hierfür 
benötigt sie die Berechtigungen, den Inhalt des Speichers ändern oder löschen und Daten aus dem 
Internet abrufen zu können. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungen sind Art. 6 I lit. c DSGVO 
bzw. Art. 6 I lit. f DSGVO
. Nähere Angaben zu diesen Rechtsgrundlagen finden Sie unter Nr. 2 dieses Datenschutzhinweises.

Der Einsatz von Sicherungsposten (SiPo) und Sicherungsaufsichten erfolgt im Rahmen von 
Sicherungsmaßnahmen bei Arbeiten im Gleisbereich der DB Netz AG. Ziel des Einsatzes der 
aufgeführten Fachkräfte ist die Absicherung der auf Baustellen eingesetzten Personen, sonstiger 
Dritter sowie u.a. des Zugverkehrs. Um einen adäquaten Schutz gewährleisten zu können, müssen 
SiPo, Sicherungsaufsicht über hinreichende Qualifikationen verfügen, die mittels gültigen 
Befähigungsausweises nachgewiesen werden müssen. Für den elektronischen Befähigungsausweis 
verarbeiten wir aus diesem Grund die folgenden personenbezogene Daten als Identifikations-, 
Abrechnungs-, Qualifikations- und Eignungsnachweis:

  • Anmeldename 
  • Vorname 
  • Nachname 
  • Geburtsdatum 
  • Adressdaten (geschäftlich) 
  • Kontaktdaten (geschäftlich) 
  • Qualifikationsdaten 
  • Rolle 
  • Einsatzdaten 
  • Personalausweisnummer 
  • Foto 
  • Eignungsdaten 

   d. Dauer der Speicherung 

Solange Ihr Nutzerkonto aktiv ist, werden Ihre Daten gespeichert. 
Anschließend werden die Daten für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen aufbewahrt. 

Zu Dispositionszwecken werden die Check-in/Check-Out- Daten in der Datenbank für 
stichprobenartige Überprüfungen der Abrechnung oder Anlassbezogen (z.B. EBA, Staatsanwaltschaft) genutzt. Dafür werden sie im System 10 Jahre gespeichert und danach gelöscht.

  e. Ausübung Ihrer Betroffenenrechte 

Für die Ausübung Ihrer Rechte reicht ein Schreiben auf dem Postweg an 

DB Netz AG 
Vertrieb und Kommunikation
Adam-Riese-Straße 11-13 
60327 Frankfurt am Main 

oder per E-Mail an FBf-ElBa@deutschebahn.com.

9. Besondere Datenschutzhinweise zur Aufzeichnung von Testdaten für die Entwicklung von automatischen Fahrfunktionen 

Im Rahmen der Entwicklung von automatischen Fahrfunktionen wird branchenweit an einer 
automatisierten Hinderniserkennung und Umfeldwahrnehmung als Fahrerassistenzsystem für 
Zugsysteme gearbeitet. Für die Entwicklung und Validierung dieser Systeme ist es erforderlich, 
Testdaten aufzuzeichnen, die u.a. mit Sensoren wie Videokameras an der Zugfront (Kamerasicht in 
Fahrtrichtung) erfasst werden. Hierbei könnten u.U. personenbezogene Daten von Personen im 
Zugumfeld anfallen. Die Auswertung der Daten konzentriert sich insbesondere auf Anzahl und 
Positionen der im Gleisumfeld detektierten Personen und Objekte. Diese Testfahrten finden mit 
verschiedenen Fahrzeugen auf unterschiedlichen Strecken, darunter z.B. Berlin und Hamburg, statt. 
Eine Identifikation der potentiell betroffenen Personen ist kein Teil des Projektes und wird nicht durchgeführt oder getestet.

Symbolische Anordnung der Kamerasensorik am Testfahrzeug
Abbildung 1: symbolische Anordnung der Kamerasensorik am Testfahrzeug

Jede Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten, insbesondere von Videobildern betroffener Personen, die während der Fahrt der Testfahrzeuge aufgezeichnet werden, erfolgt stets im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen und in Abstimmung mit den zuständigen Datenschutzbeauftragten.

Mit diesem Hinweis informieren wir Sie darüber, welche Daten wir von Ihnen erheben, wie wir sie nutzen und wie Sie der Datennutzung widersprechen können.

   a. Kontakt:

Sollten Sie Fragen oder Anregungen zum Datenschutz im genannten Projekt haben, so kontaktieren Sie bitte:

Digitalisierung Bahnsystem/Entwicklung Systeme vollautomatisches Fahren
Stresemannstr. 123 
10963 Berlin

Email: Videoaufzeichnung_DBB@deutschebahn.com

   b. Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlage der Datenerhebung: 

Während zeitlich begrenzter Testfahrten werden Videodaten von Kameras auf Testfahrzeugen 
aufgezeichnet. Die Blickwinkel der Kameras sind in Fahrtrichtung ausgerichtet. Daher könnten u.a. 
personenbezogene Daten von Personen im Gleisumfeld aufgezeichnet werden. Die aufgezeichneten 
Daten werden gespeichert und zur Entwicklung und Validierung von Umfelderfassungs- und 
Automatisierungsfunktionen genutzt. Eine Identifikation der potentiell betroffenen Personen ist nicht Teil des Projekts. 

  c. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung 

Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 I lit. f DSGVO. Nähere Angaben zu dieser 
Rechtsgrundlage finden Sie unter Nr. 2 dieses Datenschutzhinweises. 

  d. Weitergabe der Daten

Für die Projektabwicklung ist in der Regel die Einschaltung weisungsabhängiger Auftragsverarbeiter 
erforderlich, wie z. B. von Annotations- oder anderen Entwicklungsdienstleistern oder sonstigen an 
der Projektumsetzung Beteiligten. 

Externe Partner, die für uns im Auftrag Daten verarbeiten, werden von uns sorgfältig ausgewählt und 
vertraglich streng verpflichtet. 

Eine Übermittlung in Drittstaaten außerhalb der EU/des EWR oder an eine internationale 
Organisation findet nicht statt. 

   e. Dauer der Speicherung 

Wir speichern Ihre Daten nur so lange, wie sie für die Erfüllung des Zwecks, zu dem sie erhoben 
wurden (bspw. im Rahmen des Entwicklungsprojektes), erforderlich sind oder sofern dies gesetzlich 
vorgesehen ist. So speichern wir die für die Entwicklung erforderlichen Daten mindestens bis zur 
vollständigen Beendigung des Entwicklungsprojektes. Anschließend werden die Daten für die Dauer 
der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen aufbewahrt. 

  f. Ausübung Ihrer Betroffenenrechte 

Für die Ausübung Ihrer Rechte im Zusammenhang mit der Aufzeichnung von Testdaten reicht ein Schreiben auf dem Postweg an

DB Netz AG 
Digitalisierung Bahnsystem/Entwicklung Systeme vollautomatisches Fahren
Stresemannstr. 123 
10963 Berlin 

oder per E-Mail an Videoaufzeichnung_DBB@deutschebahn.com