Deutsche Bahn

Förderung im Schienenpersonenfernverkehr zur Bewältigung der COVID19-Pandemie

Der Bund beabsichtigt dem Schienenpersonenfernverkehr durch eine anteilige Übernahme der Trassenpreise bei der Bewältigung der Coronakrise zu helfen. DB Netz wird den Bund und die SPFV-Unternehmen bei der Umsetzung der Förderung unterstützen.

Mit der beabsichtigten Förderung im Schienenpersonenfernverkehr zur Bewältigung der COVID19-Pandemie möchte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den Schienenpersonenfernverkehr über eine anteilige Finanzierung der Trassenpreise fördern und ihn bei der Erholung von den Folgen der Coronakrise unterstützen.

Voraussetzungen

Hierzu wurden im Nachtragshaushalt vom 23.04.2021 Fördermittel in Höhe von insgesamt 2.105 Mio. Euro vorgesehen. Die EU-Kommission hat dem Bund am 30.07.2021 die beihilferechtliche Genehmigung der Förderung erteilt. Zur Einführung und Umsetzung der Förderung muss nun noch

  • die Förderrichtlinie durch den Bund erlassen werden,
  • das Unterrichtungsverfahren zu den beabsichtigten Änderungen der Schienennetznutzungsbedingungen (SNB) im Rahmen der Förderung bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) abgeschlossen sein und
  • die Förderung von DB Netz beantragt und vom Eisenbahnbundesamt (EBA) genehmigt werden.

Beauftragung

Damit DB Netz die Förderung für die SPFV-EVU beantragen, berechnen und bei der Bundeskasse für sie abrufen darf, muss sie hierzu von den SPFV-EVU beauftragt werden. Die Beauftragung muss für folgende Zeiträume erteilt werden:

  • 01.03.2020 – 30.09.2021: Zeitraum der einmaligen rückwirkenden Förderung
  • 01.10.2021 – 11.12.2021: verbleibendes Fahrplanjahr 2020/2021 nach Einführung der laufenden monatlichen Förderung
  • 12.12.2021 – 31.05.2022: Förderzeitraum innerhalb des Fahrplanjahrs 2021/202

Die Beauftragung kann über ein Online-Formular eingereicht werden. Das Formular finden Sie im Formularcenter www.dbnetze.com/formula. Eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Online-Beauftragung finden Sie rechts im Download-Bereich.

Sie können bereits jetzt alle Beauftragungen einreichen. Spätestens sollte

  • die Beauftragung für die rückwirkende Förderung vom 01.03.2020 bis 30.09.2021 bis zum 01.10.2021 eingereicht werden,
  • die Beauftragung für die verbleibenden Monate des Fahrplanjahrs 2020/2021 bis zum 15.10.2021 eingereicht werden, um eine vollständige Förderung zu erhalten.
  • die Beauftragung für das Fahrplanjahr 2021/2022 bis zum 15.12.2021, um eine vollständige Förderung zu erhalten.

Die Beauftragung für das verbleibende und das kommende Fahrplanjahr können auch nach den o.g. Stichtagen eingereicht werden. Sie gelten dann ab dem Monat, in dem sie bis zum 15. Kalendertag eingereicht wurden.

Beispiel: Wenn die Beauftragung für das Fahrplanjahr 2021/2022 am 04.01.2022 eingereicht wird, beginnt die Förderung für Verkehre ab dem 01.01.2022.


Für EVUs, die eine Beauftragung eingereicht haben, ermittelt DB Netz zunächst einmalig auf Grundlage der förderfähigen SPFV-Verkehre im Zeitraum 01.03.2020 bis 30.09.2021 den rückwirkenden Förderbetrag und reicht ihn im Rahmen der Trassenentgeltrechnung für den Monat Oktober im November aus. Mit dieser Trassenentgeltrechnung startet voraussichtlich auch die monatliche Förderung für die laufende Netzfahrplanperiode . Die laufende Förderung der Verkehre ab dem 01.10.2021 wird jeweils monatlich ermittelt und im Rahmen der jeweiligen Trassenabrechnung ausgewiesen. Vom EVU ist dann jeweils nur noch der in der Rechnung ausgewiesene Zahlbetrag zu zahlen. Übersteigt im Zusammenhang mit der einmaligen Ausreichung der rückwirkenden Förderung der Förderanspruch den Zahlbetrag, erhält das EVU von DB Netz eine Gutschrift.  Regelungen zu Vorauszahlungen bleiben unberührt, zudem bezieht sich die Förderung nur auf die Netto-Rechnungsbeträge.


Tatsächlich gefahrene Betriebsleistung
Bitte beachten Sie, dass der Bund nur tatsächlich gefahrene Betriebsleistungen fördert. Nicht gefahrene, nicht stornierte Trassen müssen DB Netz daher im Rahmen der Trassenpreisförderung unverzüglich, am besten vor Einführung der beabsichtigten Förderung gemeldet werden. Sie können dafür die csv-Formatvorlage, die Sie rechts im Downloadbereich finden, nutzen und an Abrechnung.DBNetz@deutschebahn.com oder den Ansprechpartner:innen im Vertrieb senden.


Um die korrekte Durchführung der Fördermaßnahme zu unterstützen und den Aufwand bei allen Beteiligten reduzieren, erweitert DB Netz als Schnittstelle zwischen Fördergeber und Fördernehmer ihre Sollfahrplan-Abrechnung im Rahmen der Fördermaßnahme um einen Abgleich mit Ist-Daten, um für sie eindeutig als nicht gefahren identifizierbare Trassen von vorneherein von der Förderung auszunehmen. Systemseitige Restriktionen können aber dazu führen, dass nicht alle nicht-gefahrenen Züge automatisiert erkannt werden. Der Abgleich entbindet die Eisenbahnverkehrsunternehmen im Rahmen der Förderung daher grundsätzlich nicht von ihrer Meldepflicht für nicht-gefahrene und nicht-stornierte Züge.

Für den Fall, dass über den Abgleich ein Zug als nicht gefahrenen identifiziert wurde, der nachweislich gefahren ist, steht Ihnen rechts im Downloadbereich eine Vorlage zur Meldung initial nicht berücksichtigter Züge zur Verfügung, die Sie an Abrechnung.DBNetz@deutschebahn.com oder den Ansprechpartner:innen im Vertrieb senden können. Die Förderung würde dann mit dem nächsten Abrechnungslauf nachgeholt.


Weitere Informationen

Am 11.08.2021 hat DB Netz zusammen mit BMVI und EBA die beabsichtigte Förderung im SPFV in einem online Infoworkshop vorgestellt. Die gezeigte Präsentationsunterlage finden Sie rechts im Downloadbereich.

Für Fragen rund um die Förderung stehen Ihnen unsere Kundenbetreuer:innen gerne zur Verfügung.