Deutsche Bahn

TraFöG – Trassenpreisförderung im Schienengüterverkehr

Mit TraFöG fördert der Bund den Schienengüterverkehr mit jährlich bis zu 350 Mio. Euro. DB Netz unterstützt den Bund und die SGV-Unternehmen bei der Umsetzung der Förderung über die Trassenentgelte.

Bei der Trassenpreisförderung im Güterverkehr (TraFöG) handelt es sich um eine vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) initiierte Fördermaßnahme, mit der der umwelt- und klimafreundliche Schienengüterverkehr über eine anteilige Finanzierung der Trassenpreise gefördert werden soll. Hierzu wurde vom Bundestag mit dem Haushaltsbeschluss vom 06.07.2018 für das Haushaltsjahr 2018 eine Förderung in Höhe von 175 Mio. EUR bereitgestellt und im Finanzplan für die Folgejahre jeweils 350 Mio. EUR jährlich vorgesehen. Auch im aktuellen Haushaltsentwurf vom 15.11.2019 sind die Fördermittel für das Haushaltsjahr 2020 ff. in Höhe von 350 Mio. Euro p.a. eingestellt.

Den rechtlichen Rahmen für die Fördermaßnahme bildet die vom BMVI am 12. Dezember 2018 veröffentlichte Richtlinie zur Förderung des Schienengüterverkehrs über eine anteilige Finanzierung der genehmigten Trassenentgelte (af-TP) vom 10. Dezember 2018. In den SNB sind die Regelungen zur Trassenpreisförderung in Kapitel 6.8 geregelt.
 

Fördersätze
DB Netz berechnet für den Bund auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, der genehmigten Trassenentgelte und der prognostizierten Betriebsleistung den Fördersatz je Fahrplanperiode und beantragt diesen beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA). Der Fördersatz der aktuellen Fahrplanperiode 2019/2020 liegt bei 47,0%. Für die Fahrplanperiode 2020/2021 hat DB Netz einen Fördersatz in Höhe von 47,1% beim EBA beantragt.

Die Fördersätze sind so berechnet, dass bei gegebenen Trassenentgelten und der prognostizierten Betriebsleistung die zur Verfügung stehenden Fördermittel vollständig ausgeschöpft werden. Bleibt die tatsächliche Entwicklung der Betriebsleistung hinter der erwarteten zurück, stimmt DB Netz eine Anpassung der Fördersatze mit dem Bund ab, damit die Förderung möglichst vollständig abgerufen werden kann. So wurden zuletzt die Fördersätze 2018/2019 und 2019/2020 aufgrund der sich im Lauf des Jahres 2019 manifestierenden konjunkturellen Eintrübung angepasst. Inwiefern sich die aktuelle Corona-Pandemie auf die Entwicklung der Betriebsleistung im Schienengüterverkehr auswirken wird, wird derzeit eng gemonitort. Sollte sich ein deutlicher Rückgang abzeichnen, werden die notwendigen Schritte für eine Erhöhung der Fördersätze eingeleitet.

In Hinblick auf den beantragten Fördersatz für die Fahrplanperiode 2020/2021 ist weiter zu beachten, dass die Genehmigung der Trassenentgelte durch die BNetzA unter einem Widerrufsvorbehalt erfolgte. Für den Fall, dass die Bundesregierung § 37 Abs. 2 des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) vor Beginn der Fahrplanperiode 2020/2021 ändert, werden die Trassenentgelte durch die BNetzA angepasst. In der Folge müsste auch der Fördersatz angepasst werden. Weiterführende Informationen zu den Trassenentgelten 2020/2021 finden Sie hier. Für die Trassenpreisförderung 2020/2021 hat DB Netz daher auch einen Fördersatz für den Widerrufsfall beantragt. Dieser liegt bei 44,9%.

Sie finden eine Übersicht der bisherigen, aktuellen sowie beantragten Fördersätze und die aus den Fördersätzen resultierenden Förderbeträge je Marktsegment rechts im Downloadbereich.


Beauftragungen
Damit DB Netz die Förderung für die SGV-EVUs beantragen, berechnen und bei der Bundeskasse abrufen darf, muss sie hierzu von den SGV-Unternehmen beauftragt werden. Die Beauftragung muss für jede Fahrplanperiode vorgelegt werden. Bitte nutzen Sie hierzu das entsprechende Formular (Anlage 6.8.1 der SNB, nebenstehend als Download), das Sie ausgefüllt und unterschrieben als Scan per E-Mail an trafoeg@deutschebahn.com schicken können. Die Beauftragung muss bis zum 15. des Monats vorliegen, ab dem eine Förderung in Anspruch genommen werden soll. Um von Beginn an an der Förderung in der Netzfahrplanperiode 2019/2020 teilzunehmen, hätte die Beauftragung daher spätestens am 15.12.2019 bei der DB Netz AG eingegangen sein müssen. Der Beginn der Förderung ist aber nicht an den Beginn der Fahrplanperiode gebunden, sondern kann auch während einer laufenden Fahrplanperiode erfolgen.
Für EVUs, die eine Beauftragung eingereicht haben, ermittelt DB Netz monatlich auf Grundlage der förderfähigen SGV-Verkehre die jeweilige Förderhöhe und weist sie mit der Trassenabrechnung aus. Vom EVU ist dann jeweils nur noch der in der Rechnung ausgewiesene Zahlbetrag zu zahlen.
 

Tatsächlich gefahrene Betriebsleistung
Bitte beachten Sie, dass der Bund nur tatsächlich gefahrene Betriebsleistungen fördert. Nicht gefahrene, nicht stornierte Trassen müssen der DB Netz AG daher im Rahmen der Trassenpreisförderung unverzüglich gemeldet werden. Sie können dafür die csv-Formatvorlage, die Sie rechts im Downloadbereich finden, nutzen und an ihren regionalen Vertrieb schicken.


Um die korrekte Durchführung der Fördermaßnahme zu unterstützen und den Aufwand bei allen Beteiligten reduzieren, hat DB Netz als Schnittstelle zwischen Fördergeber und Fördernehmer ihre Sollfahrplan-Abrechnung zu Beginn der Fördermaßnahme um einen Abgleich mit Ist-Daten erweitert, um für sie eindeutig als nicht gefahren identifizierbare Trassen von vorneherein von der Förderung auszunehmen. Im Lauf der Fördermaßnahme konnte der Abgleich anhand von Kundenrückmeldungen weiter verfeinert werden. Systemseitige Restriktionen können aber dazu führen, dass nicht alle nicht-gefahrenen Züge automatisiert erkannt werden. Der Abgleich entbindet die Eisenbahnverkehrsunternehmen im Rahmen der Förderung daher grundsätzlich nicht von ihrer Meldepflicht für nicht-gefahrene und nicht-stornierte Züge. Weitere Rückmeldungen zur Weiterentwicklung der bestehenden Verfahren zur Identifikation nicht gefahrener Züge werden gerne entgegengenommen.


Für den Fall, dass über den Abgleich ein Zug als nicht gefahrenen identifiziert wurde, der nachweislich gefahren ist, steht Ihnen rechts im Downloadbereich eine Vorlage zur Meldung initial nicht berücksichtigter Züge zur Verfügung, die Sie Ihrem Ansprechpartner im Vertrieb zusenden können. Die Förderung würde dann mit dem nächsten Abrechnungslauf nachgeholt.


Für Fragen rund um die Förderung stehen Ihnen unsere Kundenbetreuer gerne zur Verfügung.