Deutsche Bahn

TraFöG – Trassenpreisförderung im Schienengüterverkehr

Die als Bestandteil des Masterplans Schienengüterverkehr vorgesehene Förderung des SGV über die Trassenentgelte konkretisiert sich. DB Netz hat die erforderliche Anpassung ihrer SNB nach erfolgtem Stellungnahmeverfahren bei der BNetzA zur Unterrichtung eingereicht.

Zur Umsetzung der geplanten Trassenpreisförderung im Güterverkehr (TraFöG) wird eine Anpassung der Schienennetz-Benutzungsbedingungen (SNB) der DB Netz AG notwendig. Die Anpassungen wurden am 26.09.2018 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Zugangsberechtigte hatten bis zum 26.10.2018 die Möglichkeit Stellung zu nehmen.

 Die fristgerecht eingegangen Stellungnahmen wurden ausgewertet und die geplante SNB-Anpassungen um entsprechende Hinweise durch die Zugangsberechtigten erweitert. Die erweiterte Anpassung wurde der BNetzA zur Unterrichtung vorgelegt.

Bei der Trassenpreisförderung im Güterverkehr handelt es sich um eine vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) initiierte Fördermaßnahme mit der der umwelt- und klimafreundliche Schienengüterverkehr über eine anteilige Finanzierung der Trassenpreise gefördert werden soll. Hierzu wurde vom Bundestag mit dem Haushaltsbeschluss vom 06.07.2018 für das Haushaltsjahr 2018 eine Förderung in Höhe von 175 Mio. EUR bereitgestellt und im Finanzplan für die Folgejahre jeweils 350 Mio. EUR jährlich vorgesehen.

Voraussetzung für die Einführung der Förderung ist deren Notifizierung durch die EU-Kommission, der Erlass der Förderrichtlinie durch den Bund sowie der Erlass des Förderbescheids durch das Eisenbahn-Bundesamt.

Darüber hinaus ist die DB Netz AG für jede Netzfahrplanperiode mit der Abwicklung der Förderung durch die Zugangsberechtigten zu beauftragen. Die Beauftragung kann seit Ende der Stellungnahmefrist unter Vorbehalt erfolgen. Wir haben hierzu in einem gesonderten Kundenanschreiben informiert. 

Bitte beachten Sie, dass das vorbehaltliche Beauftragungsschreiben für die aktuelle Netzfahrplanperiode 2017/18 bis zum 23. November 2018 bei uns eingegangen sein muss.

Für die Netzfahrplanperiode 2018/2019 liegt jeweils dann eine rechtzeitige Beauftragung für die Folgemonate der Fahrplanperiode vor, wenn jeweils bis zum 15. Kalendertag des erstmals zu fördernden Monats die unterzeichnete Beauftragung bei der DB Netz AG eingegangen ist. Um von Beginn an der Förderung in der Netzfahrplanperiode 2018/2019 teilzunehmen, muss die Beauftragung spätestens am 15.Dezember 2018 bei der DB Netz AG eingegangen sein.