Deutsche Bahn

TraFöG – Trassenpreisförderung im Schienengüterverkehr

Die im Masterplan Schienengüterverkehr geplante Förderung des SGV über die Trassenentgelte konkretisiert sich. Der Zeitpunkt der Umsetzung hängt noch von der beihilferechtlichen Freigabe durch die EU und dem Erlass der Förderrichtlinie durch den Bund ab.

Für die im Masterplan Schienengüterverkehr geplante Förderung des SGV über die Trassenentgelte hat der Bundestag die entsprechenden Mittel im Haushalt bereitgestellt. Die Umsetzung kann erfolgen sobald die Notifizierung der Fördermaßnahme durch die EU erfolgt und die entsprechende Förderrichtlinie vom Bund erlassen ist.

Zur Stärkung des umwelt- und klimafreundlichen Schienengüterverkehrs beabsichtigt die Bundesregierung die Trassenpreise des Schienengüterverkehrs im Wege einer anteiligen Finanzierung zu fördern. Hierzu wurde vom Bundestag mit dem Haushaltsbeschluss vom 06.07.2018 für das Haushaltsjahr 2018 eine Förderung in Höhe von 175 Mio. EUR bereitgestellt und im Finanzplan für die Folgejahre jeweils 350 Mio. EUR jährlich vorgesehen.

Voraussetzung für die Einführung der Förderung ist deren Notifizierung durch die EU-Kommission, der Erlass der Förderrichtlinie durch den Bund sowie die Erstellung des Förderbescheids.

Sobald diese Voraussetzungen erfüllt sind, erhalten Sie hier weitere Informationen.