Deutsche Bahn

TraFöG – Trassenpreisförderung im Schienengüterverkehr

Mit TraFöG fördert der Bund den Schienengüterverkehr durch eine Anteilige Übernahme der Trassenpreise. DB Netz unterstützt den Bund und die SGV-Unternehmen bei der Umsetzung der Förderung.

Bei der Trassenpreisförderung im Güterverkehr (TraFöG) handelt es sich um eine vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) initiierte Fördermaßnahme, mit der der umwelt- und klimafreundliche Schienengüterverkehr über eine anteilige Finanzierung der Trassenpreise gefördert werden soll. Hierzu wurde vom Bundestag mit dem Haushaltsbeschluss vom 06.07.2018 für das Haushaltsjahr 2018 eine Förderung in Höhe von 175 Mio. EUR bereitgestellt und im Finanzplan für die Folgejahre jeweils 350 Mio. EUR jährlich vorgesehen.

Den rechtlichen Rahmen für die Fördermaßnahme bildet die vom BMVI am 12. Dezember 2018 veröffentlichte Richtlinie zur Förderung des Schienengüterverkehrs über eine anteilige Finanzierung der genehmigten Trassenentgelte (af-TP) vom 10. Dezember 2018. In den SNB sind die Regelungen zur Trassenpreisförderung in Kapitel 6.8 geregelt.


Fördersätze
DB Netz berechnet für den Bund auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, der genehmigten Trassenentgelte und der prognostizierten Betriebsleistung den Fördersatz je Fahrplanperiode und beantragt diesen beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA). Dieses Vorgehen ist in §5 der Richtlinie zur Förderung des Schienengüterverkehrs über eine anteilige Finanzierung der genehmigten Trassenentgelte (af-TP) geregelt und durch DB Netz verbindlich anzuwenden.

Die Fördersätze sind so berechnet, dass bei gegebenen Trassenentgelten und der prognostizierten Betriebsleistung die zur Verfügung stehenden Fördermittel vollständig ausgeschöpft werden. Bleibt die tatsächliche Entwicklung der Betriebsleistung hinter der erwarteten zurück, würden ohne Fördersatzanpassung die zur Verfügung stehenden Fördermittel nicht ausgeschöpft. Übersteigt die tatsächliche Entwicklung die erwartete, werden die Fördermittel entsprechend der Vorgabe der Förderrichtlinie so lange ausgezahlt wie möglich. Später erbrachte Verkehre erhalten keine Förderung mehr. Damit dies nicht eintritt und sowohl ein deutliches Unter- als auch ein Überschreiten der zur Verfügung stehenden Fördermittel vermeiden wird, monitort DB Netz die Ausschöpfung der Förderung laufend. Wird absehbar, dass die Fördermittel voraussichtlich nicht ausgeschöpft werden oder nicht ausreichend sein werden, berechnet DB Netz auf Basis der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und der aktuellen Betriebsleistungsprognose eine Anpassung des Fördersatzes für den verbleibenden Zeitraum und stimmt sie mit dem Bund ab.


Fördersatz 2020/2021 
Ab dem 13.12.2020, mit Beginn der Fahrplanperiode 2020/2021, wurden SGV-Verkehre in Höhe von 47,5% gefördert. Der Fördersatz berücksichtigt die am 21.09.2020 von der BNetzA neu genehmigten Trassenentgelte für die Fahrplanperiode 2020/2021 sowie eine aufgrund der Corona-Pandemie angepasste Betriebsleistungsprognose. Zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie hat der Bund im Nachtragshaushalt vom 23.04.2021 für den Zeitraum ab dem 01.06.2021 die Fördermittel um 217 Mio Euro erhöht, sodass die DB Netz AG im Mai einen Antrag zur Anhebung des Fördersatzes gestellt hat. Am 27.05.2021 hat das EBA dem Antrag stattgegeben und einen Fördersatz von 97,8% beschieden.

Eine Übersicht des aktuellen und der bisherigen Fördersätze und die aus den Fördersätzen resultierenden Förderbeträge je Marktsegment finden Sie rechts im Downloadbereich.

NEU: Ergänzende rückwirkende Trassenpreisförderung

Zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie hat der Bund im Nachtragshaushalt vom 23.04.2021 410 Mio. Euro für eine ergänzende, rückwirkende Förderung im SGV bereitgestellt. Die Förderung bezieht sich auf den Zeitraum 01.03.2020 bis 31.05.2021 und richtet sich an die Förderempfänger, die für den Zeitraum eine gültige Beauftragung haben.

Mit Verzicht auf Ablehnung der für die ergänzende rückwirkende Förderung geänderten Schienennetz-Benutzungsbedingungen am 31.08.2021 durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) konnten wir als DB Netz die Förderung umgehend beim EBA beantragen. Mit dem Zuwendungsbescheid des EBA vom 01.09.2021 ist nun das letzte formale Kriterium für die Umsetzung der Förderung erfüllt.

Die Förderung wird nun von DB Netz an die Förderempfänger, die für den Zeitraum 01.03.2020 bis 31.05.2021 eine gültige Beauftragung haben und die keinen Widerspruch eingelegt haben, im Rahmen der Trassenabrechnung für den Monat August ausgereicht. In Abhängigkeit der bereits gewährten Förderung im zurückliegenden Förderzeitraum, betragen die genehmigten Fördersätze

52,0% für den Zeitraum 01.03.2020 – 31.05.2020,

42,0% für den Zeitraum 01.06.2020 – 30.11.2020,

49,5% für den Zeitraum 01.12.2020 – 12.12.2020 und

51,5% für den Zeitraum 13.12.2020 – 31.05.2021.

Durch die ergänzende Förderung wird für den Zeitraum 01.03.2020 bis 31.05.2021 eine Gesamtförderung von 99% der Trassenpreise erreicht.

Eine Übersicht des aktuellen und der bisherigen Fördersätze und die aus den Fördersätzen resultierenden Förderbeträge je Marktsegment finden Sie rechts im Downloadbereich.

Am 11.08.2021 hat DB Netz gemeinsam mit dem BMVI und EBA in einem Online-Informationsworkshop zu der beabsichtigten rückwirkenden Förderung informiert. Die gezeigte Präsentationsunterlage finden Sie rechts im Downloadbereich.

Beauftragungen
Damit DB Netz die Förderung für die SGV-EVUs beantragen, berechnen und bei der Bundeskasse abrufen darf, muss sie hierzu von den SGV-Unternehmen beauftragt werden. Die Beauftragung muss für jede Fahrplanperiode vorgelegt werden. Für EVUs, die eine Beauftragung eingereicht haben, ermittelt DB Netz monatlich auf Grundlage der förderfähigen SGV-Verkehre die jeweilige Förderhöhe und weist sie mit der Trassenabrechnung aus. Vom EVU ist dann jeweils nur noch der in der Rechnung ausgewiesene Zahlbetrag zu zahlen.

Neu: Online-Beauftragung

Sie können die Beauftragung ab sofort über das DB NetzCockpit (NeCo, www.dbnetze.com/neco) online mit wenigen Clicks ausfüllen und abschicken. Eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Online-Beauftragung finden Sie rechts im Download-Bereich. 

Rückfallebene: Beauftragungsformular

Wie gewohnt können Sie auch weiterhin das entsprechende Beauftragungsformular (Anlage 6.8.1 der SNB, nebenstehend als Download) ausfüllen und als Scan per E-Mail an trafoeg@deutschebahn.com schicken.

Fristen

Unabhängig davon, ob die Beauftragung online über NeCo oder als Scan per E-Mail eingereicht wird, muss sie bis zum 15. des Monats vorliegen, ab dem eine Förderung in Anspruch genommen werden soll. Um von Beginn an an der Förderung in der Netzfahrplanperiode 2021/2022 teilzunehmen, muss die Beauftragung daher spätestens am 15.12.2021 bei DB Netz eingegangen sein. Der Beginn der Förderung ist aber nicht an den Beginn der Fahrplanperiode gebunden, sondern kann auch während einer laufenden Fahrplanperiode erfolgen.


Tatsächlich gefahrene Betriebsleistung
Bitte beachten Sie, dass der Bund nur tatsächlich gefahrene Betriebsleistungen fördert. Nicht gefahrene, nicht stornierte Trassen müssen DB Netz daher im Rahmen der Trassenpreisförderung unverzüglich gemeldet werden. Sie können dafür die csv-Formatvorlage, die Sie rechts im Downloadbereich finden, nutzen und an ihren regionalen Vertrieb schicken.

Um die korrekte Durchführung der Fördermaßnahme zu unterstützen und den Aufwand bei allen Beteiligten reduzieren, hat DB Netz als Schnittstelle zwischen Fördergeber und Fördernehmer ihre Sollfahrplan-Abrechnung zu Beginn der Fördermaßnahme um einen Abgleich mit Ist-Daten erweitert, um für sie eindeutig als nicht gefahren identifizierbare Trassen von vorneherein von der Förderung auszunehmen. Im Lauf der Fördermaßnahme konnte der Abgleich anhand von Kundenrückmeldungen weiter verfeinert werden. Systemseitige Restriktionen können aber dazu führen, dass nicht alle nicht-gefahrenen Züge automatisiert erkannt werden. Der Abgleich entbindet die Eisenbahnverkehrsunternehmen im Rahmen der Förderung daher grundsätzlich nicht von ihrer Meldepflicht für nicht-gefahrene und nicht-stornierte Züge. Weitere Rückmeldungen zur Weiterentwicklung der bestehenden Verfahren zur Identifikation nicht gefahrener Züge werden gerne entgegengenommen.

Für den Fall, dass über den Abgleich ein Zug als nicht gefahrenen identifiziert wurde, der nachweislich gefahren ist, steht Ihnen rechts im Downloadbereich eine Vorlage zur Meldung initial nicht berücksichtigter Züge zur Verfügung, die Sie an Abrechnung.DBNetz@deutschebahn.com oder den Ansprechpartnern im Vertrieb senden können. Die Förderung würde dann mit dem nächsten Abrechnungslauf nachgeholt.


Für Fragen rund um die Förderung stehen Ihnen unsere Kundenbetreuer:innen gerne zur Verfügung.