Deutsche Bahn

TraFöG – Trassenpreisförderung im Schienengüterverkehr

Die Richtlinie zur Trassenpreisförderung wurde am 12.12.2018 im Bundesanzeiger veröffentlicht und der Förderbescheid für die Netzfahrplanperiode 2017/2018 erlassen. Damit kann die Förderung eingeführt werden.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Richtlinie zur Förderung des Schienengüterverkehrs über eine anteilige Finanzierung der genehmigten Trassenentgelte (af-TP) vom 10. Dezember 2018 am 12. Dezember 2018 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Damit ist der rechtliche Rahmen für die Einführung der Fördermaßnahme auf nationaler Ebene geschaffen. Die DB Netz AG hat umgehend die Förderanträge für die Netzfahrplanperioden 2017/18 und 2018/19 beim Eisenbahn-Bundesamt gestellt und für die Netzfahrplanperiode 2017/2018 wurde der Antrag durch das EBA auch bereits bewilligt.

Die Förderung erfolgt rückwirkend ab dem 01. Juli 2018. Da der Rechnungslauf November bereits abgeschlossen ist, wird die Förderung in einem außerplanmäßigen Abrechnungsprozess ab dem 21.12.2018 an die Zugangsberechtigten ausgereicht.

Die Förderung für den Monat Dezember 2018 wird mit der Dezemberabrechnung Anfang Januar 2019 ausgewiesen und verrechnet.

Für die Netzfahrplanperiode 2017/2018 gilt ein Fördersatz in Höhe von 46,4%, für die Netzfahrplanperiode 2018/19 hat die DB Netz AG einen Fördersatz in Höhe von 46,3% beantragt. Die jeweilige Liste mit den Förderbeträgen je Marktsegment finden Sie nebenstehend als Download.

Bei der Trassenpreisförderung im Güterverkehr handelt es sich um eine vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) initiierte Fördermaßnahme, mit der der umwelt- und klimafreundliche Schienengüterverkehr über eine anteilige Finanzierung der Trassenpreise gefördert werden soll. Hierzu wurde vom Bundestag mit dem Haushaltsbeschluss vom 06.07.2018 für das Haushaltsjahr 2018 eine Förderung in Höhe von 175 Mio. EUR bereitgestellt und im Finanzplan für die Folgejahre jeweils 350 Mio. EUR jährlich vorgesehen.

Für die Einführung der Maßnahme mussten einige Voraussetzungen geschaffen werden. Von Seiten der Zugangsberechtigten war die DB Netz AG für die Netzfahrplanperiode 2017/18 bis zum 23. November 2018 mit der Abwicklung der Förderung zu beauftragen. Die Schienennetz-Benutzungsbedingungen 2017/18 und 2018/19 mussten um TraFöG-relevanten Änderungen angepasst werden. Das Änderungsverfahren konnte mit Beschluss der Bundesnetzagentur vom 06.12.2018 erfolgreich abgeschlossen werden. Mit der beihilferechtlichen Freigabe der EU-Kommission wurde am 10. Dezember 2018 eine wichtige Voraussetzung für die Einführung der Trassenpreisförderung erfüllt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat daraufhin die Förderrichtlinie erlassen und DB Netz den Beantragungsprozess beim Eisenbahn-Bundesamt angestoßen. Mit Erlass des Förderbescheids durch das Eisenbahn-Bundesamt ist die letzte formale Voraussetzung für die Einführung der Fördermaßnahme 2018 erfüllt.

Beauftragungen 2018/19:

Bitte beachten Sie, dass die Beauftragung für die Netzfahrplanperiode 2018/2019 gemäß Förderrichtlinie bis zum 15. des Monats vorliegen muss, ab dem eine Förderung in Anspruch genommen werden soll. Um von Beginn an der Förderung in der Netzfahrplanperiode 2018/2019 teilzunehmen, muss die Beauftragung daher spätestens am 15.12.2018 bei der DB Netz AG eingegangen sein. Sie finden nebenstehend das entsprechende Formular, das Sie ausgefüllt und unterschrieben als Scan per E-Mail an trafoeg@deutschebahn.com einreichen können.