Deutsche Bahn

TraFöG – Trassenpreisförderung im Schienengüterverkehr

Mit TraFöG fördert der Bund den Schienengüterverkehr mit jährlich bis zu 350 Mio. Euro. DB Netz unterstützt den Bund und die SGV-Unternehmen bei der Umsetzung der Förderung über die Trassenentgelte.

Bei der Trassenpreisförderung im Güterverkehr (TraFöG) handelt es sich um eine vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) initiierte Fördermaßnahme, mit der der umwelt- und klimafreundliche Schienengüterverkehr über eine anteilige Finanzierung der Trassenpreise gefördert werden soll. Hierzu wurde vom Bundestag mit dem Haushaltsbeschluss vom 06.07.2018 für das Haushaltsjahr 2018 eine Förderung in Höhe von 175 Mio. EUR bereitgestellt und im Finanzplan für die Folgejahre jeweils 350 Mio. EUR jährlich vorgesehen. Auch im Haushaltsentwurf vom 15.11.2019 sind die Fördermittel für das Haushaltsjahr 2020 ff. in Höhe von 350 Mio. Euro p.a. eingestellt.

Den rechtlichen Rahmen für die Fördermaßnahme bildet die vom BMVI am 12. Dezember 2018 veröffentlichte Richtlinie zur Förderung des Schienengüterverkehrs über eine anteilige Finanzierung der genehmigten Trassenentgelte (af-TP) vom 10. Dezember 2018. In den SNB sind die Regelungen zur Trassenpreisförderung in Kapitel 6.8 geregelt.


Fördersätze
DB Netz berechnet für den Bund auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, der genehmigten Trassenentgelte und der prognostizierten Betriebsleistung den Fördersatz je Fahrplanperiode und beantragt diesen beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA).

Fördersatz 2019/2020

Die Fördersätze sind so berechnet, dass bei gegebenen Trassenentgelten und der prognostizierten Betriebsleistung die zur Verfügung stehenden Fördermittel vollständig ausgeschöpft werden. Bleibt die tatsächliche Entwicklung der Betriebsleistung, wie aktuell aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie, hinter der erwarteten zurück, stimmt DB Netz eine Anpassung der Fördersätze mit dem Bund ab, damit die Förderung möglichst vollständig abgerufen werden kann. Für die aktuelle Fahrplanperiode 2019/2020 wurde der Fördersatz daher zum 01. Juni 2020 von 47,0% auf 57,0% angehoben.

Fördersatz 2020/2021
Für die kommende Fahrplanperiode 2020/2021 wurde auf Basis der genehmigten Trassenentgelte zunächst ein Fördersatz in Höhe von 47,1% beschieden. Da die Genehmigung der Trassenentgelte durch die BNetzA unter dem Widerrufsvorbehalt einer Novellierung des § 37 Abs. 2 ERegG bis zum Beginn der Fahrplanperiode 2020/2021 stand, hat DB Netz ergänzend einen Fördersatz in Höhe von 44,9% für den Widerrufsfall beantragt. Nachdem § 37 Abs. 2 ERegG am 03.07.2020 in neuer Form veröffentlicht wurde, wurden die Trassenentgelte für die Netzfahrplanperiode 2020/2021 von der BNetzA neu genehmigt. Auf Basis der neu genehmigten Entgelte hat DB Netz den Fördersatz für die Fahrplanperiode 2020/2021 erneut beim EBA beantragt. Dabei wurde außerdem der aktuelle Planungsstand zugrunde gelegt, der insbes. aufgrund der Corona-Pandemie für die Netzfahrplanperiode 2020/2021 gegenüber dem alten Planungsstand geringere Betriebsleistungen unterstellt. Mit Bescheid vom 27.10.2020 hat das EBA nun den Fördersatz für die Fahrplanperiode 2020/2021 in Höhe von 47,5% festgesetzt. Darin sind sowohl die neu genehmigten Trassenentgelte als auch der aktuellen Planungsstand berücksichtigt.

Eine Übersicht der bisherigen, aktuellen sowie beantragten Fördersätze und die aus den Fördersätzen resultierenden Förderbeträge je Marktsegment finden Sie rechts im Downloadbereich.


Beauftragungen
Damit DB Netz die Förderung für die SGV-EVUs beantragen, berechnen und bei der Bundeskasse abrufen darf, muss sie hierzu von den SGV-Unternehmen beauftragt werden. Die Beauftragung muss für jede Fahrplanperiode vorgelegt werden. Für EVUs, die eine Beauftragung eingereicht haben, ermittelt DB Netz monatlich auf Grundlage der förderfähigen SGV-Verkehre die jeweilige Förderhöhe und weist sie mit der Trassenabrechnung aus. Vom EVU ist dann jeweils nur noch der in der Rechnung ausgewiesene Zahlbetrag zu zahlen.

Neu: Online-Beauftragung

Sie können die Beauftragung ab sofort über das DB NetzCockpit (NeCo, www.dbnetze.com/neco) online mit wenigen Clicks ausfüllen und abschicken. Eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Online-Beauftragung finden Sie rechts im Download-Bereich. Am 29.10.20, 04.11.20 und 10.11.20 bieten wir Ihnen zusätzlich gerne digitale Info-Terminen zur Nutzung der Online-Beauftragung an. Wenn Sie an einem der Info-Termine teilnehmen möchten und sich noch nicht angemeldet haben, schreiben Sie bitte eine kurze E-Mail an trafoeg@deutschebahn.com.

Rückfallebene: Beauftragungsformular

Wie gewohnt können Sie auch weiterhin das entsprechende Beauftragungsformular (Anlage 6.8.1 der SNB, nebenstehend als Download) ausfüllen und als Scan per E-Mail an trafoeg@deutschebahn.com schicken.

Fristen

Unabhängig davon, ob die Beauftragung online über NeCo oder als Scan per E-Mail eingereicht wird, muss sie bis zum 15. des Monats vorliegen, ab dem eine Förderung in Anspruch genommen werden soll. Um von Beginn an an der Förderung in der Netzfahrplanperiode 2020/2021 teilzunehmen, muss die Beauftragung daher spätestens am 15.12.2020 bei der DB Netz AG eingegangen sein. Der Beginn der Förderung ist aber nicht an den Beginn der Fahrplanperiode gebunden, sondern kann auch während einer laufenden Fahrplanperiode erfolgen.


Tatsächlich gefahrene Betriebsleistung
Bitte beachten Sie, dass der Bund nur tatsächlich gefahrene Betriebsleistungen fördert. Nicht gefahrene, nicht stornierte Trassen müssen der DB Netz AG daher im Rahmen der Trassenpreisförderung unverzüglich gemeldet werden. Sie können dafür die csv-Formatvorlage, die Sie rechts im Downloadbereich finden, nutzen und an ihren regionalen Vertrieb schicken.

Um die korrekte Durchführung der Fördermaßnahme zu unterstützen und den Aufwand bei allen Beteiligten reduzieren, hat DB Netz als Schnittstelle zwischen Fördergeber und Fördernehmer ihre Sollfahrplan-Abrechnung zu Beginn der Fördermaßnahme um einen Abgleich mit Ist-Daten erweitert, um für sie eindeutig als nicht gefahren identifizierbare Trassen von vorneherein von der Förderung auszunehmen. Im Lauf der Fördermaßnahme konnte der Abgleich anhand von Kundenrückmeldungen weiter verfeinert werden. Systemseitige Restriktionen können aber dazu führen, dass nicht alle nicht-gefahrenen Züge automatisiert erkannt werden. Der Abgleich entbindet die Eisenbahnverkehrsunternehmen im Rahmen der Förderung daher grundsätzlich nicht von ihrer Meldepflicht für nicht-gefahrene und nicht-stornierte Züge. Weitere Rückmeldungen zur Weiterentwicklung der bestehenden Verfahren zur Identifikation nicht gefahrener Züge werden gerne entgegengenommen.

Für den Fall, dass über den Abgleich ein Zug als nicht gefahrenen identifiziert wurde, der nachweislich gefahren ist, steht Ihnen rechts im Downloadbereich eine Vorlage zur Meldung initial nicht berücksichtigter Züge zur Verfügung, die Sie Ihrem Ansprechpartner im Vertrieb zusenden können. Die Förderung würde dann mit dem nächsten Abrechnungslauf nachgeholt.


Für Fragen rund um die Förderung stehen Ihnen unsere Kundenbetreuer gerne zur Verfügung.