Deutsche Bahn
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Allgemeine Informationen zum Stellungnahmeverfahren

Hier finden Sie Hinweise und Informationen zur Veröffentlichung der aktuellen Stellungnahmeverfahren der DB Netz AG zu den Nutzungsbedingungen und den Regelwerken.

Die DB Netz AG veröffentlicht auf den nachfolgenden Seiten das jeweilige Stellungnahmeverfahren zu den beabsichtigten Änderungen der Schienennetz-Benutzungsbedingungen und den Nutzungsbedingungen für die Serviceeinrichtungen der DB Netz AG sowie den dazugehörigen Regelwerken.

Allgemeiner Hinweis mit Bezug zum Eisenbahn-Regulierungsgesetz (ERegG):

Das Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) ist am 02.09.2016 in Kraft getreten. Dort ist ein Beschlusskammerverfahren in § 77 ERegG vorgesehen. Ihre Stellungnahmen werden auch Gegenstand der Verfahren in der Beschlusskammer sein.
Um sicher zu stellen, dass in diesen Verfahren keine in Ihren Stellungnahmen enthaltenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse (vgl. § 4 ERegG) öffentlich oder mit Ihnen im Wettbewerb stehenden anderen Verfahrensbeteiligten bekannt werden, bitten wir Sie, Ihre Stellungnahmen jeweils durch eine Fassung zu ergänzen, in der Sie Ihre Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse unkenntlich machen.
Wir bitten um Übersendung dieser insoweit geschwärzten Fassungen Ihrer Stellungnahmen auf elektronischem Weg unter von Ihnen auch für die Stellungnahmen verwendeten E-Mail-Adresse: stellungnahmen.zu.nutzungsbedingungen@deutschebahn.com. Bitte kennzeichnen Sie Ihre E-Mail mit dem Zusatz geschwärzte Fassung.