Deutsche Bahn

Rahmenvertrag

Hier finden Sie eine Zusammenstellung der Musterrahmenverträge, Anlagen, Formulare und Leitfäden.

Wiedereinführung der Rahmenverträge zum Netzfahrplan 2024

Nach intensiven Diskussionen mit den Nutzern des Schienennetzes und der jüngsten Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) vom 9. Juni 2021 (vgl. BGBI. I. S.1737) bereitet die DB Netz derzeit die Wiedereinführung von Rahmenverträgen zum Netzfahrplan 2024 vor.

Das Angebot zum Neuabschluss von Rahmenverträgen soll im Hinblick auf umfangreiche Infrastrukturänderungen ab dem Netzfahrplan 2026 zunächst nur für periodische Rahmenverträge gem. Art. 5 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/545 mit einer Laufzeit von 2 Jahren (d.h. für Netzfahrplanperioden 2024 bis 2025) gelten.

Einzelheiten zum geplanten Anmelde- und Zuweisungsprozess für Rahmenverträge 2024/2025 wurden mit dem Entwurf der Nutzungsbedingungen Netz (NBN) 2023 am 20.August 2021 veröffentlicht. Stellungnahmen hierzu können von allen Zugangsberechtigten bis zum 20. September 2021 bei der DB Netz AG eingereicht werden.

Auf bereits abgeschlossene Rahmenverträge hat diese Ankündigung keinerlei Auswirkung. Diese gelten bis zum Ende der vertraglich vereinbarten Laufzeit fort.


Umgang mit bestehenden Rahmenverträgen

Eisenbahnverkehrsunternehmen und alle anderen Zugangsberechtigte, die bereits Rahmenverträge abgeschlossen haben, können diese gemäß §4 Muster-Rahmenvertrag ändern.

Die Änderungen oder auch außerordentliche Kündigung bestehender Rahmenverträge muss vorbehaltlich etwaiger behördlicher oder gerichtlicher Verfahren spätestens bis zum Ablauf der Trassenanmeldefrist des Netzfahrplans erfolgt sein, sofern die Wirkung zum jeweiligen Netzfahrplan erlangt werden soll. Nähere Details zu den Anmeldungen und den Fristen enthalten die Abschnitte 4.2 und 4.4 der Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG, die Sie über den nebenstehenden Link einsehen können.