Deutsche Bahn

Rahmenvertrag

Hier finden Sie eine Zusammenstellung der Musterrahmenverträge, Anlagen, Formulare und Leitfäden.

Umgang mit Rahmenverträgen ab 2021

Die DB Netz AG schließt ab Netzfahrplanperiode 2021 keine neuen Rahmenverträge mehr ab; bestehende Rahmenverträge gelten bis zum Ende ihrer Laufzeit fort.

Nach Ende der dritten Rahmenfahrplanperiode (2016-2020) sind für den Abschluss von neuen Rahmenverträgen europarechtliche Vorgaben aus EU-Verordnung 2016/545 relevant. Demnach kann künftig kein vollumfänglicher Bestandsschutz für Rahmenverträge mehr gewährleistet werden; es bestehen zudem umfangreiche Prüf- und Nachweispflichten für alle Beteiligten. Vor diesem Hintergrund hat sich die DB Netz AG nach Abwägung des Aufwands/Nutzens entschlossen, von der Möglichkeit, Rahmenvertrage gemäß § 49 ERegG anzubieten, keinen Gebrauch mehr zu machen.

  • Ab Netzfahrplanperiode 2021 ff wird die DB Netz AG daher keine neuen periodischen oder aperiodischen Rahmenverträge mehr anbieten bzw. abschließen.
  • Alle bestehenden Rahmenverträge gelten bis zum Ende der vertraglich vereinbarten Laufzeit fort.
  • Zur Ermittlung und Erörterung der mittelfristigen Trassenbedarfe bietet die DB Netz AG ihren Kunden künftig eine Dialogplattform an – weitere Informationen hierzu finden Sie unter „Fahrplankonzeptwoche" im Modulbereich rechts.


Umgang mit bestehenden Rahmenverträgen

Eisenbahnverkehrsunternehmen und alle anderen Zugangsberechtigte, die bereits Rahmenverträge abgeschlossen haben, können diese gemäß §4 Muster-Rahmenvertrag ändern.

Die Änderungen oder auch außerordentliche Kündigung bestehender Rahmenverträge muss vorbehaltlich etwaiger behördlicher oder gerichtlicher Verfahren spätestens bis zum Ablauf der Trassenanmeldefrist des Netzfahrplans erfolgt sein, sofern die Wirkung zum jeweiligen Netzfahrplan erlangt werden soll. Nähere Details zu den Anmeldungen und den Fristen enthalten die Abschnitte 4.2 und 4.4 der Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG, die Sie über den nebenstehenden Link einsehen können.