Deutsche Bahn

Rahmenvertrag und mKoK

Hier finden Sie eine Zusammenstellung der Musterrahmenverträge, Anlagen, Formulare und Leitfäden.

Wiedereinführung der Rahmenverträge zum Netzfahrplan 2024

Nach intensiven Diskussionen mit den Nutzern des Schienennetzes und der jüngsten Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) vom 9. Juni 2021 (vgl. BGBI. I. S.1737) bereitet die DB Netz derzeit die Wiedereinführung von Rahmenverträgen zum Netzfahrplan 2024 vor.

Das Angebot zum Neuabschluss von Rahmenverträgen soll im Hinblick auf umfangreiche Infrastrukturänderungen ab dem Netzfahrplan 2026 zunächst nur für periodische Rahmenverträge gem. Art. 5 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/545 mit einer Laufzeit von 2 Jahren (d.h. für Netzfahrplanperioden 2024 bis 2025) gelten.

Einzelheiten zum geplanten Anmelde- und Zuweisungsprozess für Rahmenverträge 2024/2025 wurden mit den Nutzungsbedingungen Netz (NBN) 2023 am 12. Dezember 2021 veröffentlicht. 

Auf bereits abgeschlossene Rahmenverträge hat diese Ankündigung keinerlei Auswirkung. Diese gelten bis zum Ende der vertraglich vereinbarten Laufzeit fort.

Zur Unterstützung der Planung und Anmeldung von Rahmenverträgen für 2024/2025 wurde zum 1. April 2022 ein mittelfristiges Konzept für eine optimierte Kapazitätsnutzung (mKoK) durch die DB Netz AG veröffentlicht, mit dem eine optimale Nutzung der verfügbaren Fahrwegkapazität dargestellt wird. Um eine bestmögliche Kapazitätsnutzung über alle Verkehrsarten sicherzustellen, empfiehlt die DB Netz AG die Anmeldungen von Rahmenverträgen an den im „mKoK“ aufgeführten Musterkapazitäten auszurichten.

Sie finden die Musterkapazitäten des „mKoK“ als Download auf dieser Website.  Zusätzlich bietet Ihnen die DB Netz AG hierzu die Möglichkeit einer unentgeltlichen Rahmenvertragsfahrlagenberatung im Zeitraum 04.07.2022 bis zum 22.07.2022 an.

Umgang mit bestehenden Rahmenverträgen

Eisenbahnverkehrsunternehmen und alle anderen Zugangsberechtigte, die bereits Rahmenverträge abgeschlossen haben, können diese gemäß §4 Muster-Rahmenvertrag ändern.

Die Änderungen oder auch außerordentliche Kündigung bestehender Rahmenverträge muss vorbehaltlich etwaiger behördlicher oder gerichtlicher Verfahren spätestens bis zum Ablauf der Trassenanmeldefrist des Netzfahrplans erfolgt sein, sofern die Wirkung zum jeweiligen Netzfahrplan erlangt werden soll. Nähere Details zu den Anmeldungen und den Fristen enthalten die Abschnitte 4.2 und 4.4 der Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG, die Sie über den nebenstehenden Link einsehen können.